Die Europäische Kommission hat kürzlich ein italienisches Programm im Wert von 11 Milliarden Euro genehmigt, das die lokale Produktion von für die Netto-Null-Wirtschaft erforderlichen Geräten durch direkte staatliche Beihilfen unterstützen wird.
Das Programm
Das Programm sieht vor, die lokale Produktion von folgenden Produkten zu unterstützen:
- Solarmodule
- Windkraftanlagen
- Wärmepumpen
- Elektrolyseure
- Anlagen zur Kohlenstoffabscheidung, -nutzung und -speicherung
- Sowie die Herstellung von Schlüsselkomponenten, die für die Produktion der oben genannten Produkte verwendet werden
Förderung
Die Förderung erfolgt in Form von direkten Zuschüssen. Der maximale Förderbetrag pro Empfänger liegt bei 1,5 Milliarden Euro. Für Unternehmen in förderfähigen Regionen, die nach dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) unter die Kategorie „C“ (ehemals „A“-Regionen und Gebiete mit geringer Bevölkerungsdichte) fallen, kann der Zuschuss bis zu 2 Milliarden Euro betragen. In „A“-Regionen (die am stärksten benachteiligten Regionen sowie Regionen mit einem Pro-Kopf-BIP, der unter oder gleich 75 % des EU-Durchschnitts liegt) können Empfänger bis zu 3,5 Milliarden Euro an Fördermitteln erhalten.
Begründung der Kommission
Die Europäische Kommission vertritt die Ansicht, dass das italienische Programm notwendig, geeignet und verhältnismäßig ist, um den grünen Wandel zu beschleunigen und die Entwicklung bestimmter Wirtschaftszweige zu fördern. Sie stellt außerdem fest, dass es mit den im Green Deal Industrial Plan (GDIP) festgelegten Zielen übereinstimmt.
Zeitrahmen und Auswirkungen
Die im Rahmen des 11-Milliarden-Euro-Programms gewährten Zuschüsse können bis zum 31. Dezember 2025 beantragt werden.
Derzeit befindet sich die italienische Photovoltaikindustrie im Aufschwung, und mit dem grünen Signal der EU könnte sich dieser Aufschwung beschleunigen. Italiens Ziel ist es, laut dem neuesten Nationalen Energie- und Klimaplan (NECP), den Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch bis 2030 auf 65 % zu erhöhen.
